Abschiebe-Stopp: Asyl für Menschen aus dem Iran

     To: Demokratische Parteien Deutschland, Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Bundes-Verfassungsrichter und Richterinnen, Menschenrechts-Organisationen, Friedens-Initiativen

     Petition GENERERELLER ABSCHIEBE-STOPP von Flüchtlingen und Asyl-suchenden Menschen aus dem Iran, die sich in Deutschland befinden

     EIL-ANTRAG
     14. September 2009
     Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU)
     Vize-Bundeskanzler und Bundesaußenminister
     Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD)

     Dr. Guido Westerwelle (FDP)
     Dr. Renate Künast / Jürgen Trittin (Bündnis 90 / Die Grünen)
     Dr. Gregor Gysi / Oskar Lafontaine (Die Linke)

     Ödp
     Piraten-Partei
     Partei Bibeltreuer Christen
     Graue Panther
     FWG Freie Wähler Gemeinschaft(en)

     Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler
     Bundestags-Präsident Norbert Lammert

     Bundesrats-Präsident Dr. Wolfgang Thierse

     Vorsitzende der Aufbruch Mittelsstand-Partei
     Ratsfrau Dagmar Sall May, Duisburg

     An alle weiteren demokratischen Parteien in Deutschland
     An alle Menschenrechts-Organisationen
     An alle Flüchtlings-Hilfe Organisationen
     An Pro Asyl
     An Amesty international
     An alle Asyl-Hilfe Organisationen
     An alle Vertreter und Unterstützerinnen von Kirchen-Asyl in Deutschland

     An die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungs-Gerichtes
     in Karlsruhe !


     Aufgrund der aktuellen gefährlichen politischen Entwicklungen im Iran für Menschen, die der politischen Opposition angehören und für Asyl-suchende Menschen aus dem Iran, die sich in Deutschland befinden, allerdings zur Zeit in der Gefahr befinden, durch ABSCHIEBUNG aus Deutschland in den Iran abgeschoben zu werden und damit Verfolgung und LEBENSGEFAHR ausgesetzt zu werden, reichen wir heute FOLGENDE ÖFFENTLICHE PETITION ein und bitten um freundliche Unterstützung.

     Eine ähnlich lautende Petition wurde heute am 14. September 2009 beim Deutschen Bundestag in Berlin eingereicht. Eine Sprecherin erklärte, dass dort jedoch erst eine Prüfung von rund drei Wochen stattfinden müsse, ob die Petition zum Schutz von Menschen aus dem Iran als ÖFFENTLICHE PETITION zugelassen werden kann.

     Als eine ALTERNATIVE und aufgrund der dringlichen HILFE-LEISTUNG stellen die internationale Jüdisch-Christliche John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien und das internationale Medien-Projekt Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters hiermit die PETITION zum Schutz für Frauen und Männer aus dem Iran bereits heute öffentlich zur Verfügung zur Mitzeichnung, Unterstützung und öffentlichen Diskussion.

     ANTRÄGE

     Hiermit wird Antrag gestellt auf:

     1. Die sofortige BUNDESWEITE Aussetzung ALLER geplanten Abschiebungen von Menschen aus dem Iran.

     2. Aufgrund der anti-demokratisichen politischen Entwicklungen im Iran einen GENERELLEN ABSCHIEBE-STOP in Deutschland für alle Menschen, die aus dem Iran kommen und sich in Deutschland befinden, insbesondere jener Menschen die in der politischen Opposition zur derzeitigen politischen Führung im Iran stehen.

     BEGRÜNDUNG

     Im Iran befinden sich derzeit mehrere HUNDERT Menschen der politischen Opposition im Gefängnis. Im Beispiel auch die französische Studtentin und Journalistin Clotilde Reiss und die Iranisische Journalistin und Menschenrechts-Reporterin Shiva Nazarahari. Trotz internationaler Bemühungen auch der französischen Regierung ist die Staatsführung nicht offenbar zur Zeit nicht bereit die Journalisten und Studenten freizulassen. Eine Petition an Bundespräsident Dr. Horst Köhler blieb bislang ohne Erfolg.

     Für kritische und demokratische Journalisten, Studenten und Frieden-Aktivisten, Andersgläubige besteht zu dem KONKREKT LEBENSGEFAHR. Im Beispiel die Studentin Neda Agha-Soltan wurde als Teilnehmerin einer friedlichen Demonstration auf offener Strasse erschossen. U. S . Präsident Barack Obama lobte so wörtlich den "Mut und die Würde der iranischen Demonstranten besonders der Frauen".

     Laut dem Grundgesetz ist Deutschland zum FRIEDEN in der Welt verpflichtet. Dazu zählt auch das Leben von jungen Frauen, kritischen Journalisten, Journalistinnen und auch von Menschen zu schützen, die politische oppositionelle Arbeit leisten und sich für Demokratie, Frieden, Freiheit und die Einhaltung der Allgemeinen Menschenrechte proklamiert durch die Vereinten Nationen engagieren, ungeachtet ihrer religiösen Bekenntnisse, ungeachtet von Glaubens-Bekenntnissen, ungeachtet der Herkunft, sozialen Stellung und ungeachtet von Weltanschauungen.

     Die international Jüdisch-Christliche John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland, Vertretung für Groß Britannien und das internationale Medien-Projekt für die Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, sehen daher ihre VERANTWORTUNG auch mittels dieser FRIEDLICHEN PETITION Deutschland und weiteren Ländern zu helfen, sich aktiv vor Menschen, die verfolgt werden schützend zu stellen und aktiv an der Einhaltung demokratischer Grundsätze und der Allgemeinen Menschenrechte zu beteiligen. Wir bitten um freundliche Zustimmung, Genehmigung und Unterstützung.

     Zur Zeit betreuen wir einen Flüchtling in Deutschland aus dem Iran, der von Abschiebung in den Iran bedroht wird, obgleich dem jungen Mann aus dem Iran als Frieden-Aktivist der auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am 2. September mit weiteren Friedens-Aktivisten besuchte, bereits für sein Engagement für Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte im Iran Verfolgung und möglicherweise sogar die Todesstrafe im Iran drohen könnte.

     Allgemeine Erklärung der Menschenrechte:

     Artikel 14

     1.
     Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
     2.
     Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.
     Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, proklamiert im Jahr 1948, New York City, United States of Amerika
     Bitte untersützen Sie diese Petition.

     Weitere und ausführliche Informationen bei John Baptist Mission of Togo, www.johnbaptistmission.org und beim internationalen Medien-Projekt für die Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporter, www.radiotvinfo.org

     Wir glauben dass die Gewährung von Asyl für Schutz- und Asyl-suchenden Menschen auch eine elementar wichtig Aufgabe aller Grundgesetz-Schützer- und Schützerinnen in Deutschland ist und zudem auch eine Pflicht ist für alle Menschen, die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland und zur Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, universell gültig, proklamiert durch die Vereinten Nationen im Jahr 1948, bekennen.

     Mit freundlichem Gruß

     Andreas Klamm - Sabaot, Französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist
     Autor, Nachrichten-Korrespondent, Missionar und Missionsleitung

     John Baptist Mission of Togo
     internationale Jüdisch-Christliche Mission
     Vertretung für Deutschland
     Vertretung für Groß Britannien
     www.johnbaptistmission.org
     www.missionjb.org

     Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters
     internationales Medienprojekt für die Menschenrechte
     international Media-Project for Human Rights
     www.radiotvinfo.org
     www.menschenrechtsreporter.blogspot.com

     Sincerely,

     The Undersigned